8. Oktober 2024
In den USA bereiten sich Sicherheitskräfte und Wahlhelfer auf Unruhen und Gewalt bei den Präsidentschaftswahlen am 5. November vor. Ein Stimmungsbild aus dem Battleground State Georgia.
Von Katja Ridderbusch
Ein Wahlkampf im Klima potentieller Gewalt. Umfragen, die ein Kopf-an-Kopf-Rennen erwarten lassen. Und immer wieder: Wüste Drohungen gegen Wahlhelfer und Wahllokale. Es sind Einblicke in die Nachrichtenlandschaft der USA, in den Alltag eines Landes vier Wochen vor den Präsidentschaftswahlen.
Eines der Epizentren des erwarteten Showdowns ist der Südstaat Georgia – seit 2020 ein Battleground State, einer der am heißesten umkämpften Bundesstaaten. In Georgia – neben Arizona, Michigan, Nevada, North Carolina, Pennsylvania und Wisconsin – dürften sich die Wahlen am 5. November entscheiden.
Bereits vor vier Jahren war es Georgia, wo Präsident Joe Biden entscheidende Stimmen für einen knappen Wahlsieg über Trump erhielt – und wo sich die Demokraten in einer dramatischen Stichwahl eine hauchdünne Mehrheit im Senat sicherten. Ausgerechnet in Georgia, einem tief konservativen Bundesstaat.
Andra Gillespie ist Politikwissenschaftlerin an der Emory Universität in Atlanta. Sie forscht zu den Themen politische Partizipation, Rassismus und Wahlen und beobachtet die Entwicklungen in Georgia genau.
„Der Ausgang der Präsidentschaftswahlen 2020 war eine Überraschung. Georgia hatte seit 1992 – als Bill Clinton das Rennen gewann – nicht mehr für einen Demokraten gestimmt. Seit vier Jahren richten sich nun alle Augen auf Georgia, und die Frage ist: Waren die Ergebnisse von 2020 ein Ausreißer oder der Beginn einer Serie von Wahlen, bei denen die Demokraten eine reale Chance haben?“
Jüngste Umfragen sehen in Georgia Donald Trump mit einem hauchdünnen Vorsprung vor Kamala Harris. Seit Wochen geben sich die die beiden Kandidaten in dem Bundesstaat die Klinke in die Hand.
Für Harris geht es in Georgia vor allem darum, eine für die Demokraten kritische Wählergruppe zu mobilisieren: die Afroamerikaner. Sie machen in Georgia etwa 33 Prozent der Bevölkerung aus. Der Landesdurchschnitt liegt bei rund 14 Prozent.
Trump steht vor der Aufgabe, den Südstaat wieder fest unter republikanische Kontrolle zu bringen. Doch sein Verhältnis zur Republikanischen Partei in Georgia ist ein schwieriges.
Denn: Georgia ist nicht nur der Staat, in dem Trump die Wahlen 2020 verlor. Es ist auch der Staat, wo sich bizarre Debatten um Wahlbetrug und Wahlfälschung bündelten. Von Georgia aus wucherten Verschwörungstheorien um manipulierte Wahlautomaten, gezinkte Briefwahlzettel und längst verstorbene Wähler ins ganze Land.
Es ist das großen Narrativ, mit dem Trump seit vier Jahren seine Anhänger anfeuert: das Narrativ von den gestohlenen Wahlen. Ein Narrativ, das sich hartnäckig hält, sagt die Politikwissenschaftlerin Andra Gillespie.
„Die Tatsache, dass die Behauptung von Trumps Wahlsieg (vier Jahre nach den Wahlen von 2020) immer noch im Umlauf ist, zeigt: Das Narrativ ist tief in den Köpfen vieler Amerikaner verankert, und es wird lange dauern, das zu entkräften.“
Selbst das berüchtigte Telefonat zwischen Trump und dem für die Wahlen zuständigen Innenminister von Georgia, Brad Raffensperger, änderte daran nichts. In dem Gespräch drängte Trump den republikanischen Politiker, 11.780 Stimmen zu finden, also eine mehr als er für einen Sieg in Georgia benötigt hätte. Raffensperger blieb davon unbeeindruckt; Gouverneur Brian Kemp, ein ebenso erzkonservativer wie populärer Republikaner, erkannte den Wahlsieg Joe Bidens an. Und Georgia wurde für Trump zur Obsession.
Die von Trump seither verbreitete Lüge von der Wahlmanipulation werde durch die ständige Wiederholung jedoch nicht wahrer, sagt Politikwissenschaftlerin Gillespie.
„Es ist wichtig zu wissen: Alle Daten zeigen, dass Wahlbetrug in den USA traditionell extrem selten ist. Aber Wahrnehmung und Realität gehen nicht immer zusammen.“
Kombiniert mit Trumps Bemerkung, bei einer Niederlange könne es zu einem Blutbad kommen, wird das Narrativ von den gestohlenen Wahlen zum Angriff auf den Wahlprozess selbst – und damit auf das Herz der Demokratie in Amerika.
In diesem aufgeheizten Klima ist Georgia – ähnlich wie andere heftig umkämpfte Bundesstaaten – zu einem gefährlichen Ort für Wahlhelfer geworden.
Für Leute wie Deidre Holden zum Beispiel. Holden – groß, flink, mit freundlichem Lachen – ist Wahlleiterin von Paulding County, einem Landkreis nordwestlich von Atlanta. Dort, im hellen Verwaltungsgebäude am Rande der Kleinstadt Dallas, arbeiten Holden und ihr Team hinter schusssicheren Glasscheiben.
In Kürze beginnt das Early Voting, dabei können Wähler an festgelegten Tagen ihre Stimmen vor dem eigentlichen Wahltermin abgeben.
Holden arbeitet seit 20 Jahren im Wahlbüro von Paulding County. Die Wahlen seien früher immer friedlich verlaufen, sie habe die Wahlsaison geliebt, sagt sie. Das änderte sich mit den Wahlen im Jahr 2020. Wenige Tage vor der Stichwahl für die Senatssitze in Georgia bekam Holden per E-Mail eine Bombendrohung von einer Gruppe, die sich mit Trumps Niederlage nicht abfinden wollte.
„Der Ton, die Sprache, das war furchtbar. Der Absender drohte: ‚Wir lassen alle eure Wahllokale in die Luft gehen, der Anschlag beim Boston Marathon wird dagegen wie ein Kinderspiel aussehen. Macht euch bereit, wir beobachten euch‘.“
Da habe sie gewusst: Die Dynamik von Wahlen hat sich geändert.
Sie habe keine Angst empfunden, sagt sie; vielmehr habe es sie wütend gemacht, dass Leute die Wahlhelfer und den Wahlprozess verletzen wollten.
Mit ihren Erfahrungen ist Holden nicht alleine. Überall im Land sind Wahlhelfer zu Zielscheiben wütender Mobs geworden. Sie werden beim Autofahren von der Straße gedrängt. Sie erhalten Briefe, die mit Fentanyl versetzt sind – einem hochwirksamen und potenziell tödlichen Opioid. Sie werden Opfer von Swatting – einer Mobbingtechnik, bei der ein Notruf vorgetäuscht und infolgedessen die Polizei oder Feuerwehr zu einer bestimmten Person geschickt wird.
Drohungen gegen Wahlhelfer laufen auf sämtlichen Kanälen ein: per Anruf, E-Mail, SMS, auf Plattformen wie X oder TikTok. US-Medien veröffentlichen bisweilen eine Auswahl und sparen dabei die übelsten Verbalattacken aus.
Das US-Justizministerium hat einige Täter aufgespürt, angeklagt und verurteilt, aber insgesamt gehen die Ermittlungen nur schleppend voran. Nach einer Umfrage des Brennan Center for Justice, einer Nichtregierungsorganisation, haben 38 Prozent der Wahlhelfer in den USA in diesem Jahr Drohungen und Anfeindungen erfahren, physisch wie verbal. Mehr als die Hälfte fürchten um ihre Sicherheit.
Die Folge: Die Fluktuation der Wahlarbeiter hat in den vergangenen Jahren und ganz besonders seit 2020 stark zugenommen, wie eine Studie des Think Tanks „Bipartisan Policy Center“ zeigt. Das habe negative Auswirkungen auf den gesamten Wahlprozess, sagt Politikwissenschaftlerin Gillespie.
„Das heißt nämlich auch, dass wir bei den kommenden Wahlen mehr unerfahrene Wahlhelfer haben. Das könnte dazu führen, dass es länger dauert, bis die Stimmen ausgezählt sind. Und das wiederum könnte Leuten, die dem Wahlprozess misstrauen, einen weiteren Anlass geben, die Ergebnisse in Zweifel zu ziehen.“
Um Vorwürfen des Wahlbetrugs proaktiv entgegenzuwirken, hat die Wahlkommission von Georgia vor kurzem sogar eine zusätzliche Stimmauszählung per Hand angeordnet – eine Entscheidung, die jedoch zu weiteren Verzögerungen führen könnte, sagen Kritiker.
Chris Harvey ist einer der Wahlarbeiter, die seit 2020 ihren Job aufgegeben haben. Er bekam wenige Tage vor der Stichwahl einen Anruf vom FBI. Der ehemalige Kriminalpolizist und zu jener Zeit Wahlleiter des Bundesstaates Georgia erfuhr: Das Bild einer Zielscheibe mit seinem Gesicht, ein Foto von seinem Privathaus, seine Adresse und seine persönlichen Daten wurden allesamt im Darknet veröffentlicht. Ein anonymer Absender forderte ihn auf, sich von seiner Familie zu verabschieden. Da hatte Harvey bereits entschieden, dass er seinen Job kündigen würde.
In seiner Karriere habe er sich vor allem mit zwei Dingen beschäftigt, sagt Harvey, ein drahtiger Mann mit spöttischem Blick: Mord und Wahlen. Was ist der Unterschied? Bei Morden sei er bisweilen auf Menschen gestoßen, die Reue für ihre Taten empfunden hätten, sagt er und zuckt lakonisch die Schultern.
Die Bösartigkeit und der Hass, die sich in den Angriffen auf Wahlhelfer zeigen, hätten ihn erschreckt und überrascht, sagt Harvey. Der Vorwurf des Wahlbetrugs: nicht so sehr. Er erinnert daran: 2018 waren es die Demokraten, die nach den verlorenen Gouverneurswahlen in Georgia gegen vermeintliche Wählerunterdrückung ins Feld zogen.
Mittlerweile ist Harvey zu seinen Wurzeln zurückgekehrt. Er ist Leiter der staatlichen Zertifizierungsbehörde für Polizisten in Georgia. Aber das Thema Wahlen lässt ihn nicht los.
Nach den Erfahrungen im Zusammenhang der Wahlen von 2020 gründete er gemeinsam mit anderen Wahlleitern und Sicherheitsexperten das Committee for Safe and Secure Elections, das Komitee für sichere Wahlen. Es ist eine von zahlreichen Organisationen, die sich der Sicherheit der Wahlen und der Wahlhelfer widmen.
Das Komitee veranstaltet Trainingsseminare im ganzen Land. Die Workshops richten sich an amtliche Wahlhelfer und Polizisten. Aber auch Vertreter der Feuerwehr und des Heimatschutzministeriums sind dabei. In Planspielen gehen die Teilnehmer verschiedene Szenarien und mögliche Reaktionen durch – Optionen, Prioritäten, Strategien.
An diesem Tag trainiert Chris Harvey eine Gruppe in der Hafenstadt Brunswick im Süden von Georgia, zusammen mit Blake Evans, seinem Nachfolger im Amt des staatlichen Wahlleiters.
Evans und Harvey geben eine Einführung und teilen das Publikum dann in Arbeitsgruppen auf. In den nächsten Stunden diskutierten die Teilnehmer verschiedene Szenarien. Wie reagieren sie, wenn ein verärgerter Wähler Streit sucht und die Lage eskaliert? Wenn Bürger versuchen, im Wahllokal rechtswidrig T-Shirts, Sticker, Hüte oder Plakate mit dem Konterfei ihrer Kandidaten zur Schau zu tragen? Wenn sich große Gruppen nicht-registrierter Wahlbeobachter Zutritt bei der Stimmauszählung verschaffen wollen? Wann ist der Zeitpunkt, die Polizei zur Hilfe zu rufen? Harvey betont während des Workshops:
„In 99,9 Prozent der Fälle spricht der Leiter des Wahllokals mit den Wählern und erklärt die Regeln, und in 99,8 Prozent der Fälle sagen die Leute: ‚Das haben wir nicht gewusst‘, nehmen ihre Sticker ab, gehen wählen, und alles ist gut.“
Aber es geht auch darum, einen möglichen Notfalleinsatz mit den strengen Regeln des Wahlverlaufs zu koordinieren. Wenn ein Feuer ausbricht, eine gefährliche Substanz entdeckt wird oder eine Bombendrohung eingeht. Was sind die Evakuierungspläne und die Schutzvorkehrungen, nicht nur für Wahlhelfer und Wähler, sondern auch für die Wahlautomaten und die Stimmzettel? Was geschieht, wenn ein Fehlalarm für einen Amoklauf eingeht, mit Desinformation auf allen Social-Media-Kanälen? Wer kommuniziert – wann und wie – dass das Wahllokal sicher ist? Eine gute Vorbereitung sei unerlässlich, meint Harvey.
„Deshalb ist es wichtig, im Vorfeld Kontakte zu etablieren, damit alle Seiten bestmöglich vorbereitet sind. Das letzte, was Sie wollen, ist die Visitenkarte Ihres Gegenübers mitten in einer Krise zu bekommen – um 7:30 Uhr am Wahltag, wenn Sie gerade von einer Bombendrohung erfahren haben.“
Sergeant Steve McKinney arbeitet seit 16 Jahren als Polizist im Sheriffs Department von Camden County im Süden von Georgia und hat viele Wahlen miterlebt. Dennoch habe das Training ihm neue Einblicke verschafft, „darüber, wie hart die Wahlhelfer arbeiteten, wie aufreibend der Job ist“.
Er werde alles tun, um die Wahlhelfer und die Wähler zu schützen, sagt er – besonders, weil die Wahlen heute viel mehr im Scheinwerferlicht stünden als früher. McKinney will sich auch ausführlich mit dem Wahlkodex in Georgia beschäftigen, “mit all den Regeln und Vorschriften – denn deren Auslegung ist manchmal hoch umstritten“.
Deshalb verteilen Harvey und Evans am Ende des Workshops eine kleine Broschüre mit den wichtigsten Rechtsvorschriften zum Thema Wahlen. Sie passt in die Brusttasche der Uniform von Polizisten und hat einen QR-Code, zum Laden auf das Mobiltelefon.
So ist es Zivilisten in Georgia zum Beispiel verboten, im Umkreis von 45 Metern des Wahllokals eine Waffe zu tragen – obwohl Georgia ein „open carry state“ ist, ein Staat also, in dem das sichtbare Tragen von Schusswaffen erlaubt ist. Auch gilt die Einschüchterung von Wählern in Georgia als Straftat.
Ferner sind Polizisten per Gesetz verpflichtet, jegliche Hürden rund um das Wahllokal aus dem Weg zu räumen und die öffentliche Ordnung des Wahlprozesses aufrecht zu erhalten.
Georgia ist der erste Bundesstaat in den USA, der vor einigen Monaten einen Kurs zum Thema Wahlkodex für alle Polizisten verpflichtend gemacht hat – eine Initiative, die Harvey als Leiter der staatlichen Zertifizierungsbehörde für die Polizei in Georgia durchgesetzt hat.
„Die meisten Cops können einen Verkehrsunfall aufnehmen, ohne etwas nachschauen zu müssen, weil sie die Bestimmungen zum Verkehrsrecht im Schlaf kennen. Vom Wahlgesetz haben die meisten aber keine Ahnung.“
Bei aller Aufklärung und aller Kommunikation zwischen Wahlhelfern und Polizei bleibe die Rolle von Gesetzeshütern bei Wahlen heikel, vor allem im Süden der USA. Das habe historische Gründe, sagt Politikwissenschaftlerin Andra Gillespie.
„Denken wir nur an die Geschichte rund um den Blutsonntag, den Marsch der Bürgerrechtsaktivisten von Selma nach Montgomery in Alabama im März 1965. Einer der Gründe für den Marsch war, dass schwarze Bürger zuvor von Polizisten an der Wahlregistrierung gehindert wurden. Und bei dem Marsch schlugen Polizisten Demonstranten zusammen, die für das Recht zu wählen demonstrierten.“
Wenn schwarze Wähler, vor allem die älteren, uniformierte und bewaffnete Gesetzeshüter vor Wahllokalen stehen sehen, könnten diese Bilder traumatische Erinnerungen hervorrufen, sagt die Forscherin – und im schlimmsten Fall Wähler vom Urnengang abhalten.
Die Frage nach der Balance zwischen Schutz und Einschüchterung komme bei den Workshops immer wieder auf, sagt Harvey. Sein Rat: die Strategie mit örtlichen Wahlleitern, Polizei und Vertretern von Bürgerrechtsgruppen offen zu diskutieren.
Dabei finde jeder Wahlbezirk eine andere Lösung, sagt Harvey. Eine könne sein, Wahllokale mit Polizisten in Zivilkleidung zu schützen. Aber möglicherweise überlagere die aktuelle Bedrohungslage ja auch das historische Trauma.
Jetzt wollten die Leute vielleicht sichtbare Polizeipräsenz rund um die Wahllokale, sagt er, weil sie Angst vor einer Bombe oder einem Amokläufer hätten.
Deidre Holden, die Wahlleiterin von Paulding County, fühlt sich jedenfalls sicherer mit der Polizei in Sichtweite. In dem mehrheitlich weißen, mehrheitlich konservativen Bezirk ist am Wahltag ein uniformierter Polizist vor jedem Wahllokal stationiert – in diskretem Abstand zu den Wählern, sagt Holden.
„Ein Polizeiauto nahe dem Wahllokal, das ist allein schon Deeskalation. Weil die Leute wissen: Die Polizei ist hier und bereit einzugreifen, wenn die Dinge außer Kontrolle geraten. Und dafür bin ich dankbar.“
Und auch sonst will Holden nichts dem Zufall überlassen. Wie anderswo in den USA, so hat auch die Wahlbehörde in Paulding County Überwachungskameras am Eingang und in den Gängen des Gebäudes installieren lassen. Türen wurden mit Panzerglas verstärkt, die Büros der Wahlhelfer mit Panikknöpfen ausgestattet. Im Notfall geht ein Signal direkt an die Polizei.
Holden und ihr Team haben an einem Workshop des Komitees für sichere Wahlen teilgenommen. Sie haben sich von der örtlichen Polizei trainieren lassen, wie sie im Fall eines Amoklaufs handeln, wie sie Feuerlöscher und Kugelschreiber als Waffen einsetzen. Sie haben den Umgang mit Naloxon gelernt, ein Notfallmedikament gegen eine akute Überdosierung mit Opioiden.
Überlebenstraining ist zum zentralen Teil der Wahl-Vorbereitung geworden. Das sei eine traurige Tatsache, sagt Holden. Aber aufhören, so wie viele ihrer Kollegen, will sie nicht, auf keinen Fall.
„Diese Arbeit ist meine Berufung. Ich liebe, was ich tue. Ich werde mich nicht einschüchtern oder bedrohen lassen. Ich bin vorbereitet.“
Copyright: Deutschlandfunk / Katja Ridderbusch